Kersten Artus

Die Reformpläne von Gesundheitsminister Dr. Rösler sind strikt abzulehnen. Nach seinen Plänen sollen Krankenkassen wie Wirtschaftsunternehmen geführt werden. Das würde das Ende der einst erfolgreichen Geschichte der sozialen Krankenversicherung in Deutschland bedeuten. Die zeigen unter anderem die Rabattverträge, die Krankenkassen und Pharmaunternehmen seit einigen Jahren miteinander aushandeln. Damit bewegen sich Krankenkassen aus EU-Sicht bereits hart an der Grenze normaler Wirtschaftsunternehmen. Wenn aber nach den Vorstellungen von Rösler Krankenkassen vollständig dem Wettbewerbsrecht unterworfen werden und Kartellsenate bei Rechtsstreitigkeiten entscheiden, dann wird die soziale Krankenversicherung in Deutschland zu Grabe getragen. Die Forderung der LINKEN ist, dass der Staat auf die Preisbildung von Medikamenten Einfluss zu nehmen hat. Das Gesundheitswesen ist nicht vergleichbar mit der Autobranche. Es stellt einen besonderen sozialen Schutzraum dar. Und diesen werden wir verteidigen! Zur Presseerklärung Geschrieben von Kersten Artus in Presseerklärungen um 08:20 | Komment