Kersten Artus

Wir hatten als Thema der Aktuellen Stunde die Ausschreitungen in Neuwiedenthal angemeldet. Und das war genau richtig, denn es ist uns gelungen, einseitige Schuldzuweisungen gegen diejenigen, die Polizeibeamte verletzten, zu verhindern. Wie viel Provokation und unverhältnismäßige Gewalt seitens der Polizei stattgefunden hat, wird nun ermittelt. Da nutzte es auch nichts, dass Karl-Heinz Warnholz von der CDU meinte, er glaube an die Polizei. Dass der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft, Lenders, in diesem Zusammenhang von Abschaum sprach, hat außer uns niemanden interessiert.
Zu Beginn der Sitzung redete der Bürgermeister von Daressalam, Adam O. Kimbisa. Es ist die neunte Städtepartnerschaft, die Hamburg abgeschlossen hat. Groß interessiert hat das leider niemanden, auch nicht die Presse. Er berichtete unter anderem, das 120.000 Menschen jährlich in die Stadt zuziehen.
Die Kosten für die Schulreform wurden beschlossen, über die Finanzierung der Hafencity und die Folgen von Sparmaßnahmen bei Museen gestritten, unser Antrag gegen die KITA-Gebühren diskutiert, und ich habe bei der Altenpflege grundsätzliche Probleme aufgezeigt, die Ausbildungs- und Arbeitsplätze verhindern. Das erste Mal hat mir jemand eine Zwischenfrage gestellt, Michael Gwosz/GAL, die ich auch gut zulassen konnte. Schwierig ist das schon, weil es die Konzentration stört. Achja: Die CDU ließ mal zwei von ihnen angemeldete Debatten streichen. Sollen sie uns doch ihr Debattenanmelderecht abtreten!