November und Dezember sind Monate, in denen sich Termine stapeln. Es scheint so, als wenn in der Zeit zwischen den Herbstferien und Weihnachten all das aufarbeitet wird, was sich von Januar bis Oktober angeschoben wurde – bevor sich dann das Jahr mit einem tiefen Szeufzer verabschiedet und sich das nächste ins Rampenlicht schiebt. Wie kann eine solche Zeit als besinnlich bezeichnet werden? Irgendein Witzbold muss sich das ausgedacht haben.
Ich hatte in dieser Woche eine Premiere, nahm das erste Mal an einem PUA, einem Parlamentarischem Untersuchungsausschuss teil. Dem zur Elbphilharmonie. Ich habe meinen Kollegen Hacky vertreten, der sich zwei Termine zum gleichen Zeitpunkt aufgeladen hatte – was auch bei uns anderen nicht so selten vorkommt zu dieser Zeit. Auch ich musste für den PUA etwas anderes absagen. Leider etwas sehr angenehmes, ein Familienessen auf Einladung meiner Tochter.
Der PUA vernimmt Zeugen, um herauszufinden, wie es zu dieser Kostenexplosion für das künftige Wahrzeichen Hamburgs kommen konnte und wer die Verantwortlichen dafür sind. Hierfür werden Akten gewälzt, Aufsichtsratsprotokolle seziert, Expertisen und Zeitpläne untersucht. Wer hat wann und mit wem worüber gesprochen? Wann wurden Entscheidungen gefällt und auf welcher Grundlage? Wie hielten es die Protagonisten mit ihrer persönlichen Meinung, wann trugen sie Bedenken vor und hatten sie überhaupt welche?
Das sind so Fragen, die gestellt werden. Manche davon öffentlich, manche in nicht öffentlicher Runde. Alle Unterlagen sind vertraulich und durchnummeriert. Jede/r Abgeordnete bekommt farblich bedruckte Kopien mit dem eigenen Namen versehen. Etwas schräg: Es werden auch Unterlagen als vertraulich deklariert, die öffentlich überall eingesehen werden, parlamentarische Anfragen zum Beispiel.
Drei Stunden habe ich am Dienstagabend im PUA gesessen, Imbiss inklusive. Die Aussagen waren durchaus spannend und auch aufschlussreich. Alle tragen mit dieser Arbeit eine große Verantwortung und es ist ein schlechter Witz, dass mit den Neuwahlen auch die Arbeit des PUA endet. Allerdings mit neuen Abgeordneten. Die Politik denkt immer nur befristet. Normal ist das nicht, ebenso wenig wie die Monate November und Dezember. Immerhin hat die SPD in der Bürgerschaftssitzung verkündet, dass die Aufklärungsarbeit um die Elbphilharmonie in der nächsten Wahlperiode weitergeht. Hoffentlich kein Wahlversprechen.
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