Bevor das Hamburger Landesparlament Fahrt für seine nächste Etappe aufnimmt – die Tagesordnung der komnenden Bürgerschaftssitzung Ende August wurde heute in die Postfächer aller Abgeordneten verteilt – muss über die Doppelsitzung heute und gestern einiges gesagt werden.
Sie war nicht gerade von politischer Relevanz, sieht man einmal von der Einbringung des Doppelhaushalts 2013/2014 durch den Senat (verbissene Diskussion laut Abendblatt) und der Debatte um die unsoziale Flüchtlingspolitik der SPD ab.
Es scheint auch so zu sein, dass etliche Abgeordnete nach der Sommerpause noch nicht wieder richtig im Alltag angekommen sind. So verwechselte Herr J. in seiner Rede gleich zweimal seine Partei mit der SPD. Worauf ihm die Sozen eine Beitrittserklärung rüberreichten. Ein weiterer Politiker der selben Fraktion, Herr D., resümierte sein Anliegen als Sache der Natur.
Frau S. befand in ihrer Rede Mühlen auf dem Wasser. Ein anderer offenbarte Ich tu mir da etwas schwierig – zum Glück handelte es sich nicht um eine bildungspolitische Debatte. Etwas zotig wurde es, als in Zusammenhang mit der Kultur- und Tourismustaxe Herr H. eine Bettenkultur erkannte.
Der Redner einer immer sehr auf Recht und Gesetz pochenden Fraktion verleitete zu meinem großen Erstaunen einen seiner Mitarbeiter an, während seiner Rede von der Pressetribüne aus ein paar Fotos von ihm zu schießen; womit er ihn veranlasst hatte, gegen § 5 der Hausordnung zu verstoßen (Filmaufnahmen bedürfen der vorherigen Zustimmung der Präsidentin). Ich hoffe, das Bild ist für das Familienalbum und nicht für die nächste Presseerklärung.
Aber auch mit der Anwesenheit schienen es einige heute nocht ganz ernst zu nehmen. Zumindest einen habe ich beim Schwänzen ertappt: So konnte ich auf Twitter lesen, dass Herr B. Tweet für Tweet sendete, jedoch nicht aus dem Plenarsaal heraus: Er war in die Bezirksversammlung Nord gefahren, wo der neuen Amtsleiter gewählt wurde. Unverdrossen postete er sogar ein Foto. Ob er dennoch die 21 Euro Sitzungsgeld kassiert, weiß ich nicht.
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