Kersten Artus

Der parlamentarische Alltag hat manchmal was märchenhaftes. Diese Woche wurde ich an die Geschichte vom tapferen Schneiderlein erinnert. Im Jahr 1812 veröffentlichten die Gebrüder Grimm dieses Märchen und das geht kurz gefasst so: Als sich sieben Fliegen auf seinem Brot mit Pflaumenmus niederlassen, haut er mit einem Tuch darauf und erschlägt sie alle auf einmal.

Darauf ist er sehr stolz, stickt sich auf einen Gürtel „sieben auf einen Streich“ und zieht damit in der Weltgeschichte herum. Alle haben Angst vor ihm, weil sie glauben, das Schneiderlein sei ein Kriegsheld. So auch ein König, der dem Schneiderlein heimtückischerweise seine Tochter verspricht, wenn er zwei Riesen töten würde. Mit einer List gelingt es dem Schneiderlein aber, beide auszuschalten.

Was hat das nun mit der Bürgerschaft zu tun? Da sich die Aufteilung der Debatten nach den Fachthemen von uns acht Linken-Abgeordneten richtet, kommt es vor, dass eine oder einer von uns drei bis vier Debatten pro Sitzung teilnimmt. Da es bei jeder Sitzung bis zu zehn Debatten gibt, ist da eine gewisse Spannbreite. Diesmal fiel das „Los“ auf mich. Und da es sich um eine Doppelsitzung der Bürgerschaft handelte, bekam ich es auch gleich doppelt: Mein Name war für  sieben Debatten vorgesehen.

Es ging um Anträge zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk, zur Investitions- und Förderbank, zur Handwerksmeisterpflicht, zur Lebensmittelverschwendung, zur Gesundheitsförderung und zur Landwirtschaft. Und um einen Beitrag in der Aktuellen Stunde: Tourismus.

So begann ich letzten Sonntag mit den Recherchen, den Manuskripten, den Absprachen. Zum Rundfunk-Thema hatte ich bereits einen Zusatzantrag eingebracht, die Rede schrieb sich wie von selbst. Ebenso zur Gesundheitsvorsorge für Langzeitarbeitslose:Die Steilvorlage, die dieser zynische SPD-Antrag lieferte, ließ nicht nur mein Blut kochen, sondern auch die Tastatur glühen. Zur Investitions- und Förderbank hatte ich schon gesprochen, das Thema war mir durch den langen parlamentarischen Prozess, das es durchlaufen hatte, vertraut. Die Lebensmittelverschwendung konnte ich gut recherchieren, weil das Thema bereits 2012 im Ausschuss behandelt worden war. Die anderen Themen waren etwas aufwendiger, vor allem Hamburgs Agrarwirtschaft war bislang (leider) noch nie im Fokus der Bürgerschaft, seit ich die Wirtschaft verantworte.

Im Ergebnis stand fest: Diese Woche konnte ich nicht in den Betrieb, meine ganze Zeit geht für die Bürgerschaft drauf. Denn am Montag war ich in Potsdam, und die Kinderführung im Rathaus stand noch auf meinem Plan wie auch zwei Gespräche beim DGB.

Die Bürgerschaftssitzung am Mittwoch plätschterte dahin. Die JournalistInnen langweilten sich auf der Pressetribüne und quatschten mehr miteinander, als den Debatten zuzuhören. Wenigstens genoss mein fünf Wochen alter Enkel einige Aufmerksamkeit, weil er die Aktuelle Stunde miterlebte – allerdings schlafend. Eine NDR-Kamera filmte ihn, abends war er kurz im Hamburg Journal zu sehen.

Irgendwann hieß es am späten Nachmittag: Die Landwirtschaftsdebatte fällt aus, die CDU sagt sie ab. Ich war verärgert, denn diese Rede war am Aufwendigsten in ihrer Erstellung gewesen. Mein Referent hatte umfangreiche Daten dazu zusammengestellt.

Die Geschäftsordnung der Bürgerschaft besagt: Was auf der Tagesordnung steht, kann nur einvernehmlich wieder heruntergenommen werden. Bei Debattenstreichungen stimmt man als andere Fraktion aber eigentlich immer zu. So redete ich am Mittwoch „nur“ zum Tourismus und zur Investitions- und Förderbank.

Der Donnerstag stand im Zeichen von noch mehr Unlust der Abgeordneten. Zu Beginn der Sitzung waren von neun FDP-Abgeordneten nur drei anwesend, bei der SPD fehlte bestimmt ein Drittel des Personals, bei der CDU war es ähnlich. Und schon bevor meine erste Debatte losging, wurden wir infomiert, dass die Lebensmittel-Debatte – wieder eine CDU-Anmeldung – ausfallen solle.

Diesmal stellte ich mich quer und sagte Nein. Ich arbeite die ganze Woche, um eine gute Arbeit abzuliefern und dann soll das für den Müll sein? Wenig später hieß es dann: Auch die Gesundheits- (SPD) und die Handwerker-Debatten (CDU) würden gestrichen werden. Doch kurz vorher hatte SPD-Fraktion eine Presseerklärung herausgegeben, dass sie den Antrag zur Gesundheitsvorsorge für Langzeitarbeitslose heute beschließen lassen würde. Und jetzt sollte die Debatte abgesagt werden? Ich lehnte wieder ab.

Dann ging es hin und her, Gespräche, Getuschel, Rücksprachen. Am Ende einigten wir uns salomonisch, dass nur die Lebensmitteldebatte abgesagt wurde. Der Antrag geht direkt in den Ausschuss und wird dort diskutiert.

Meine fünf Debatten sind ganz gut gelaufen. Wie eine Kriegsheldin fühle ich mich nicht und zwei Riesen musste ich auch nicht erschlagen.

Das nächste Mal tagt die Bürgerschaft wieder an zwei aufeinanderfolgenden Tagen. Die Tagsordnung steht noch nicht fest …