In Hamburg haben 2014 knapp 130.000 Menschen Blut gespendet. Das klingt viel, dennoch wird die Bevölkerung nicht ausreichend mit Blut versorgt.
Dass es homo- und bisexuellen Männern immer noch untersagt ist, Blut zu spenden, macht allein deswegen keinen Sinn. Dass es Schwule und Bisexuelle aber auch eine unglaublich stigmatisiert und diskriminiert, ist ein nicht mehr länger zu ertragender Zustand. DIE LINKE hatte deswegen im Juli 2014 einen Antrag eingebracht, damit das endlich beendet wird. Nur wenige Tage später reichte die FDP einen ähnlich lautenden Antrag ein – sodass hier eine fachpolitisch sinnvolle Kooperation stattfand.
Anfang Januar wurden beide Anträge im Gesundheitsausschuss beraten. Bis auf den fraktionslosen Abgeordneten Dr. Walter Scheuerl waren sich alle Abgeordneten einig, dass homo- und bisexuelle Männer nicht weiter vom Blutspenden ausgeschlossen sein dürfen. Es gibt keine medizinischen Gründe, sie auszuschließen. das Verbot war entstanden, weil wer auch immer davon aus ging, dass Schwule und Bisexuelle oft, zu oft?, ihre SexpartnerInnen wechseln. Dadurch würde das Risiko steigen, an HIV und Aids zu erkranken.
Fakt ist: Die Gefahr, sich in Deutschland bei einer Bluttransfusion mit HIV zu infizieren, liegt bei 1 zu 4,3 Millionen. In den Jahren 2000 bis 2010 sind in Deutschland fünf HIV-Infektionen durch Blutprodukte aufgetreten, zwei davon durch Männer, die sexuellen Kontakt zu Männern hatten. Diese Infektionszahlen rechtfertigen keinen Generalverdacht gegen bestimmte Personengruppen.
Die Fraktionen haben beide Anträge mit leichten Änderungen beschlossen. Das Thema wird in der neuen Bürgerschaft wieder auf die Tagesordnung kommen. Hier kann der ausführliche und informative Bericht der Sitzung des Gesundheitsausschusses nachgelesen werden.
Wie ich finde, ist das ein gutes Ergebnis. Ich danke allen, die dazu beigetragen haben, das Thema noch in die Bürgerschaft einzubringen.