Kersten Artus

Die Web.de-Startseite hat heute zwei Meldungen on top, die einfach entlarvend sind: Ein britisches Magazin hat die best angezogenste Frau auserkoren; das Wirtschaftsmagazin Forbes hat Bill Gates zum reichsten Mann der Welt ernannt. Damit stimmen die Bilder wieder. Was für alte Säcke sitzen da eigentlich in der Redaktion und bedienen das Bild von adretten Damen und reichen Bonzen, das es nur so kracht? Und weil wir davon ja nicht genug bekommen können, von traditionellen Geschlechterrollen zu lesen, hat GMX die gleichen Meldungen auf der Startseite. Das hat aber weniger mit der Meldungslage zu tun, sondern mit einer Verarmung der Angebotsvielfalt im Internet.

Ich war heute bei pro aktiv, einer Interventionsstelle für Opfer von häuslicher Gewalt. Mich interessierte, wie dort gearbeitet wird und wer dorthin Kontakt sucht. Zu 96 Prozent kommen Frauen, meistens mit kleinen Kindern – im Schnitt 150 im Monat. Sie sind in der Regel zwischen 25 und 35 Jahre alt, zur Hälfte Migrantinnen. Dann helfen Dolmetscherinnen. Das Gewaltschutzgesetz ermöglicht den Frauen, ihre Männer für zehn Tage von der Wohnung fernhalten zu lassen. In dieser Zeit kann sie überlegen, wie sie sich am besten schützen kann. Weiterlesen

Ich war unsicher, das gebe ich zu. Vor türkischem Publikum eine Rede halten – das war eine Premiere. Aber ich dachte: Ich bleibe ich selbst, ich rede, was ich denke und ich rede radikal. Und das wurde verstanden: Heute sprach ich beim Bundesverband der Migrantinnen in Deutschland e.V. über die Frauenbefreiung und über die Ursachen der Unterdrückung. Es war eine lockere, herzliche Atmosphäre – vor allem auch, weil viele Kinder anwesend waren. Hier ist meine Rede nachzulesen.

Auch wenn der Haushalt verabschiedet ist: Ich will wissen, welche Projekte aus dem Topf „Projekte von zentraler Bedeutung für die Gleichstellungspolitik in Hamburg“ finanziert werden. Diese Frage wurde nämlich nicht vernünftig beantwort – sondern so ein bisschen nach dem Prinzip „Das verrückte Labyrinth“: haben wir dort und dort zu Protokoll gegeben … Daher habe ich noch eine Kleine Anfrage nachgeschoben, die Klarheit bringen soll.

Fertig. Der Etat wurde beschlossen. Bis nach 22 Uhr hatte es heute gedauert, allerdings war eine gemeinsame Pause von 45 Minuten zwischendurch eingeplant – im Fessaal gabs Roastbeef und Bratkartoffeln, für die Fleischlos-Fans Pasta. Straight haben CDU und GAL dann ihren Doppelhaushalt durchgezogen und unsere und die meisten SPD-Anträge weggestimmt, mit nur wenigen Korrekturen, die ich richtig finde: Das Suizidzentrum wird weiter finanziert und es gibt eine Prüfung für ein Wohnprojekt für obdachlose Frauen – immerhin. Der Finanz- und Wirtschaftskrise wurde völlig unzureichend begegnet. Die glauben, wenn sie nun Geld in die HSH Nordbank pumpen und ein paar Investitionen vorziehen, wird alles wieder gut. Als Phrasendreschmaschine hat heute eine CDU-Frau geglänzt, die die Bürgerschaft mit Sätzen wie „Die Jugend ist unsere Zukunft“ langweilte. Insgesamt gab es aber Es mehr spontane Reden und Dialoge. Insgesamt also etwas weniger Zirkus als sonst.

Sooo, heute dauerte es schon mal bis 21 Uhr. Und ich bin zweimal in die Bütt gegangen. Ich habe Mehmet bei der Kinder- und Jugendpolitik vertreten. Dann war mein eigentlicher Part noch zum Gesundheits-Etat. Herr Senator Wersich fand meinen Beitrag ganz schlimm, sagte er anschließend. Das Gemotze auf der rechten Seite des Plenarsaales war ebenfalls entsprechend pöbelig. Kein Wunder: Ich habe einen grundsätzlichen Standpunkt dargelegt, wie menschenfeindlich die profitorientierte Gesundheitswirtschaft des Senats ist. Schwere Kost für Leute, die in der Neoliberalität so gefangen sind, dass sie nur mit „keine Ahnung“ kommentieren können, was sie selbst nicht sehen wollen. Dora hat den Wissenschafts-Etat kommentiert, Joachim den Sport-Etat, Hacky den Kultur-Etat, Wolfang den Sozial-etat. Runde Veranstaltung von uns heute. Morgen um 15 Uhr gehts weiter.

Schon um halb neun war Schluss! Ich hatte 22 Uhr einkalkuliert, aber an den nächsten beiden Tagen könnte es durchaus solange dauern. Ich hatte erwartet, dass es langweilig wird – Generaldebatten ohne Redezeitbegrenzung – aber im Gegenteil: Da sich jede Fraktion bemühte, ihr Profil darzustellen, wurde schnell deutlich, „wo der Hammer“ hängt: Die CDU sieht sich nach wie vor in der Rolle der Taktgeberin. Die GAL freut sich darüber, auf den Schwarzen grüne Punkte verteilt zu haben. Die SPD spielt immer noch Schattenregierung und hat deswegen angekündigt, gegen fast alle unsere Anträge zu stimmen weil wir keine „Deckung angegeben hätten“. Und wir: sind wie immer konsequent und klar in unserer Argumentation gegen die ungerechte Verteilung der Gelder und die Unfähigkeit von Schwarzgrün, mit Geld umzugehen.

Wäre Rosa Luxemburg heute Mitglied der Linken? Ich bin der Frage anlässlich ihres Geburtstages, der sich am 5. März zum 138-mal jährt, nachgegangen. Beim Recherchieren bin ich aber auch wütend geworden: Der feige Mord 1919 an einer gehbehinderten Frau, angeordnet von der SPD-FÜhrung, wirft unweigerlich die Frage auf, wie die Sozialdemokratie heute ihr Verhältnis zu Rosa Luxemburg definiert. Weiterlesen

Schade, dass ich ins Rathaus muss: Am Mittwoch, den 4. März, trifft sich meine Basisorganisation Rotherbaum/ Harvestehude/ Eimsbüttel-Ost (Wahlkreis 5) um 19.15 Uhr in den Räumen der Hamburger Frauenbibliothek in der Grindelallee 43, Denk(t)räume. Die Tagesordnung:
1. Mitteilung zur Wahl des Bezirksamtsleiters
2. Bundestags- und Europawahl 2009:
3. Europawahlprogramm
4. Bericht vom Spruch der Schiedskommission: Neuwahl des Bezirksvorstandes

… aber das sind nur wenige. Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte aus Behörden, der Staatsbibliothek, der Universitäten, Leiterinnen von feministischen Sozialprojekten, aus der Mädchenarbeit und der Gewaltberatung, vom Landesfrauenrat, dem Beamtenbund, ver.di und aus Krankenhäusern und anderen Betrieben waren zur Gleichstellungsanhörung der Fraktion DIE LINKE erschienen, um mit Expertinnen den Stand der Gleichstellung der Frauen in Hamburg zu erörtern. Weiterlesen