Kersten Artus

Wie hat sich der Pressemarkt in den letzten zehn Jahren in Hamburg verändert? Was für Zeitungen und Zeitschriften werden heute gelesen? Was wird für die Leseförderung getan und was tut der Senat zur Sicherung der publizistischen Vielfalt? Eine Große Anfrage soll diese und andere Fragen beantworten. Wir möchten uns ein umfassendes Bild über den Zustand der Printpresse in Hamburg, verändertes Leseverhalten und Arbeitsbedingungen verschaffen.

Am Mittwoch, den 25. Februar, stellen wir unsere Hausanträge vor: Die Fraktion DIE LINKE lädt die Medien herzlich ein: 11 Uhr, Rathaus, Raum A. Anwesend: Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende, Bildungs-, Wissenschafts- und Umweltpolitische Sprecherin, Dr. Joachim Bischoff, Finanz- und Haushaltspolitischer Sprecher, Christiane Schneider, Innen- und Rechtspolitische Sprecherin, Norbert Hackbusch, Kultur-, Europa- und Hafenpolitischer Sprecher, Wolfgang Joithe, Sozialpolitischer Sprecher, Kersten Artus, Frauen-, Gewerkschafts-, Gesundheits- und Medienpolitische Sprecherin

Als Abgeordnete werde ich dauernd eingeladen. Meistens sage ich die Dates ab – bevor ich dumm rum stehe, lege ich lieber die Füße aufs Sofa. Zu zwei Neujahrsempfängen bin ich dann aber doch gegangen: zu dem der ASF (Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen) und zu dem von ver.di. Bei der ASF war ich zum ersten Mal, ich habe auch zum ersten Mal sozialdemokratischen Boden betreten (Kurt-Schumacher-Haus). Immerhin habe ich viele bekannte und sympathische Gesichter gesehen. Weiterlesen

Pflege-und ÄrztInnennotstand in Hamburg! Und was tut der Senat? Flüchtet sich in Ausreden. Senator Wersich findet, die Ursache für den Pflegenotstand seien unqualifizierte BewerberInnen. Dazu haben Wolfgang Joithe und ich heute eine Presseerklärung abgegeben.  Dass es in Ateilshoop und in Finkenwerder eine Unterversorgung an medizinischer Betreuung gibt, ist nicht neu – dennoch hält die Kassenärztliche Vereinigung an ihren bürokratischen Strukuren fest – alles muss eben seine Ordnung haben. Scheiß drauf, ob es keine KinderärztInnen in Steilshoop gibt. Auch dies habe ich in einer Presseerklärung kritisiert.

Tja, so kurz kann das Gedächtnis sein: die SPD setzt sich bundesweit für bessere Arbeitsbedingungen in der Leiharbeit ein. Wenigstens Mindestlöhne sollen in dieser Branche, in der bereits 700.000 Menschen tätig sind, gezahlt werden. Dabei hat Rotgrün die Veranwortung für die grenzenlose Ausweitung der Leiharbeit zu verantworten – damalige Warnungen und Proteste haben das Bündnis kalt gelassen. Elisabeth und ich haben anlässlich eines entsprechenden Thementages im Gewerkschaftshaus am 19. Februar unsere Positionen hierzu verfasst – nachzulesen auf der Homepage der Bürgerschaftsfraktion.

Hä? Ja. Kann man/frau lernen. Es gibt sogar ein Zertifikat, das durch die hochschulübergreifende Koordinationsstelle in Hamburg erworben werden kann. Außerdem wird dort Frauenforschung betrieben und eine spannende Bibliothek lädt zum Stöbern und Ausleihen ein. Da Genderkompetenz an Bedeutung gewint, ist diese Zertifikat attraktiv für Studierende – Männer wie Frauen. Gestern feierte die Stelle zusammen mit dem Career Center die Einweihung ihrer neuen Räumlichkeiten in der Monetastraße, im ehemaligen Schwesternhaus. Umfangreiche Angebote zur beruflichen Orientierung, Karriereplanung und zum Netzwerken, etc. können dort wahrgenommen werden. Tanja und ich waren da und kamen mit vielen Frauen ins Gespräch. Immer wieder hieß es: Wir freuen uns auf eure Gleichstellungsanhörung am 24. Februar. Bis dann!

Heute haben wir in der Fraktionssitzung unsere Anträge besprochen. Es sind einige für die Haushaltsberatungen zusammen gekommen. Sie haben ein klare Linie: Uns geht es um Umverteilung von oben nach unten. Kein Wischiwaschi! Um die soziale Spaltung in Hamburg zu überwinden, bedarf es eines langen Atems. Vorausgesetzt, wir leben – trotz „Kapitalismus-Kritik“ des Bürgermeisters – noch etliche Jahre in einem Herrschaftssystem, das Profitescheffelei fördert und Ausbeutung als soziale Marktwirtschaft bezeichnet, haben wir mit unseren beschränkten parlamentarischen Möglichkeiten die richtigen Forderungen auf den Weg gebracht. Kommende Woche werden wir sie – nach dem letzten Feinschliff – veröffentlichen.

Nicht mehr lange, dann liegen die Antworten auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu zwischengeschlechtlichen Menschen vor. Vor einem Monat haben wir sie eingereicht – ich rechne also jeden Tag damit.
Auch der STERN berichtete Anfang des Jahres über die Situation dieser Menschen.
Im Internet ist unsere Anfrage auch in dem blog zwischengeschlecht.info aufgeführt.

So langsam nimmt der 8. März in Hamburg Gestalt an: Drei große Veranstaltungen werden allein direkt am 8. März stattfinden -von denen ich bislang weiß. Ich sammele weiter, die Zusammenstellung ist auf meiner Frauentags-Website zu finden.

Der Mörder von Morsal Obeidi ist zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Ich bin nach wie vor der Auffassung, dass die 16-Jährige noch leben könnte, wenn der Opferschutz wirksamer gegriffen hätte. Morsal wurde jahrelang misshandelt. Die war bekannt. Aber in diesem Land ist das Private immer noch weitgehend privat – so auch elterliche oder geschwisterliche Gewalt. Auch wenn das Mädchen immer wieder selbst entschieden hat, zu ihrer Familie zurückzukehren, fehlte es meiner Ansicht nach an Alternativen, auf Grund derer sie es hätte schaffen können, sich von dieser Zwangsgemeinschaft zu befreien. Es muss mehr für Mädchen und Frauen getan werden, nicht umsonst sind die Frauenhäuser überfrequentiert.