Kersten Artus

Fraktion vor Ort, meine Premiere: Ich habe heute in der Kaffeewelt zum Thema „Gewerkschaften und Erwerbslose“ gesprochen. Viele Betroffene, auch Aktive in ver.di und IG Metall, waren Gast. Wir haben eine konstruktive und wichtige Diskussion begonnen, denn die soziale Bewegung, die sich unter anderem mit der Forderung nach einem Bedingungslosen Grundeinkommen stark macht, hat letztlich mit den Gewerkschaften gemeinsame Ziele: Verelendung zu beenden, ein Leben frei von Repression zu ermöglichen. Wir waren uns einig: Schlussworte konnte es am Ende der Veranstaltung nicht geben, denn wir haben eben erst angefangen! Hier ist meine Presseerklärung dazu.

Es haben mich seit letztem Freitag ca. 30 E-Mails zu dem Thema erreicht. Einige kamen über einen Raucher-Massenmailversender – waren also SPAM. Die Für und Wider-Positionen hielten sich die Waage, wobei ich überrascht war, wie sehr sich die Leute freuen würden, wenn sie endlich in rauchfreie kleine Kneipen gehen könnten. Die Gegner des Nichtraucherschutzes (alles Männer) haben sich häufig unsachlich und beleidigend geäußert. Sie verneinen die Gefahr des Passivrauchens und unterstellen eine breit angelegte Kampagne der Pharmaindustrie.

Im Koalitionsvertrag steht geschrieben, dass eine Arbeitsstelle Vielfalt in der Justizbehörde eingerichtet werden sol. Sie soll dafür sorgen, dass ale Diskriminierungstatbestände nach dem AGG (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz) beachtet und sich nicht gegen die Betroffenen auswirken. Wie das klappen soll in der Metropole Hamburg, wenn es nur eine neu geschaffene Position geben soll (die Leitung) und ansonsten eine reine Umverteilung von Stellen aus verschiedenen Behörden statt findet (wie beabsichtigt) ist mir (und anderen) schleierhaft. Eine Kleine Anfrage an den Senat bringt vielleicht nähere Erkenntnisse.

Erstens: Wahlfreiheit – das fordern diejenigen immer wieder ein, die sich durch Rauchverbote diskriminiert fühlen. Beschäftigte in der Gastronomie haben keine Wahlfreiheit. Sie sind – ob als Familienangehörige, Aushilfskräfte oder Reinigungspersonal – den Giftstoffen in rauchgeschwängerter Luft ausgesetzt. Weiterlesen

Nun ist es soweit, das Geld ist zusammen gekommen: abgeordnetenwatch.de ist auch für die hamburgische Bürgerschaft online gegangen. Dies ist ein wirklich gutes Zeichen und ich freue mich auf viele transparente Abbildungen der Abgeordnetenalltage … Hier gehts direkt zu meinem Profil.

Millionen Mädchen und Frauen werden an ihren Genitalien verstümmelt. Jede Dritte stirbt daran, die meisten haben ein Leben lang unerträgliche Schmerzen bei Geburten, beim Sex und sind schwer traumatisiert. Genitalverstümmelung ist ein furchtbares Menschenrechtsverbrechen – leider tabuisiert. Und auch weit weg? Auch in Deutschland sollen 4000 Mädchen bedroht sein, schätzt Terres des Femmes. Daher habe ich anlässlich des Internationalen Gedenktages gegen Genitalverstümmelung am 6. Februar für Hamburg eine Anfrage gestellt – und auch eine Presseerklärung herausgegeben. Spot auf YouTube

DIE LINKE mobilisiert mit vielen anderen Organisationen zu Kundgebungen, Konferenzen, Demonstrationen. Am 29. Januar fand eine Podiumsdiskussion im Rathaus statt, zu der unsere Fraktion eingeladen hatte. „Alternativen zum Casino“ lautete der Titel und eine geballte Kompetenz saß im Podium: Joachim Bischoff/Fraktion, Agnes Schreider/ver.di und Jutta Sundermann/attac. Ich habe über die Veranstaltung einen kleinen Bericht geschrieben – hier ist er nachzulesen

Das Verbraucherinformationsgesetz soll Verbrauchern und Verbraucherinnen ermöglichen, Auskünfte über Waren bei Behörden zu erhalten. Doch kosten diese Informationen meistens Geld. Wer sich dann lieber nicht schlau machen wird, liegt auf der Hand: Wer kein Geld dafür übrig hat. Ich habe nachgefragt, wie sich das konkret für die Menschen in Hamburg gestaltet. Die Antwort war dürftig, aber insofern aufschlussreich, als dass es sehr unterschiedliche Zeiträume der Beantwortung gibt. Ich einer zweiten Anfrage will ich nun genauer wissen, warum das so ist – und wer entscheidet, wie teuer die Gebühr für eine begehrte Auskunft ist.

Das man dem Senat aber auch immer alles aus seiner langen Nase ziehen muss …

Etliche Sitzungen im Betrieb, eine Moderation am Donnerstagabend im Rathaus, Klausur der Fraktion – diese Woche ist ratzfatz rumgegangen. Dieses Wochenende nutze ich zum Ausspannen und um an meinen Haushaltsanträgen weiterzuarbeiten.
Eine neue Initiative ist mir aufgefallen: Die Aktion Arbeitszeitappell.de sammelt Unterschriften gegen jegliche Arbeitszeitverlängerung und plädiert für eine Umverteilung der Arbeit. Für mich ist das die wesentliche Lösung, um Hartz IV und die wachsende Armut zu bekämpfen.

Die Zugfahrt dauert ja nicht lange und trotzdem ist ein Tag rum, wenns einen Termin in Berlin gab – auch wenn der „nur“ zweieinhalb Stunden dauerte. Corinna, Tanja und ich waren heute beim Treffen im Reichstag der GesundheitspolitikerInnen der Linksfraktionen in Bundestag, Landtagen und Bürgerschaften. Ein guter Austausch, wir haben viele Anregungen mit nach Hause genommen. Welche, das wird sich in den kommenden Wochen zeigen, denn so machne Initiative wird aus dem heutigen Treffen resultieren. Der Austausch war aber nicht einseitig: Unsere Große Anfrage zu Hermaphroditen stieß auf großes Interesse und auch die Infos aus der Anhörung zur Ausbildung in der Altenpflege waren willkommen.