Bis kurz nach 23 Uhr dauerte die letzte Bürgerschaftssitzung vor Ostern an. So lange haben wir lange nicht mehr in Plenarsaal gesessen. Aber: alle angemeldeten Debatten wurden auch gehalten. Dazu kam eine Wahl. Und eine namentliche Abstimmung sowie einige Fünf-Minuten-Beiträge zur höchst umstrittenen Verlagerung des Frauenvollzuges. Ich war anschließend ganz schön fertig. Aber trotzdem zufrieden. Weiterlesen
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Spielhallengesetz – gut gegen Abzocke, doch mit Schwächen
Die Hamburgische Bürgerschaft hat im November ein Spielhallengesetz verabschiedet. Monatelang war es beraten worden. Expertinnen und Experten hatten den Abgeordneten zur Seite gestanden. Weiterlesen