Tag Archiv für spd

1. Mai: Polizei sperrt Gewerkschaftshaus

dsc_6911Die Polizei verweigerte GewerkschafterInnen am Tag der Arbeit, den 1. Mai, den Zutritt zum Hamburger Gewerkschaftshaus. Tausende von Menschen demonstrierten zuvor auf der Straße zum Besenbinderhof.

Sie machten mit Transparenten und Aktionen auf die Missstände in der Arbeitswelt aufmerksam. Zum Beispiel auf die Geheimverhandlungen vom das Freihandelsabkommen TTIP, und darauf, dass der gesetzlichen Mindestlohn für alle gelten muss.

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Verrückte auf der 6. Frauenherbstmahlzeit

img_2637Sie schon eine außergewöhnliche Person: Professor Dr. Christa Randzio-Plath, SPD-Urgestein, ehemalige Europaabgeordnete und langjährige Vorsitzende des Hamburger Landesfrauenrates. Jetzt ist sie Ehrenvorsitzende der „größten Hamburger Frauenlobby“ geworden.

Auf der sechsten Frauenherbstmahlzeit, die heute im Terminal 2 auf dem Flughafen stattgefunden hat, wurde ihr für ihr Engagement gedankt. Sie ließ es sich natürlich nicht nehmen, selbst das Wort zu ergreifen.

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Trotz alledem: Volksentscheid gewonnen!

uhunDie Gegenkampagne hat sie Geld gekostet, richtig viel Geld. Sie haben frühmorgens die Menschen vor der Arbeit an U- und S-Bahnhöfen abgepasst. Sie haben umfänglich (und zum Teil unzulässige) Werbung geschaltet und Betriebsräte auf Arbeitgeberkosten zusammengerufen, damit diese sich gegen den Volksentscheid positionieren.

Es hat ihnen – einem mächtigen Komplott aus drei Bürgerschaftsfraktionen, Handelskammer, Vattenfall, Eon, Industriegewerkschaften, Teilen von Verdi und anderen – nichts genutzt: 440.690 Hamburgerinnen und Hamburger ab 16 Jahren haben dafür gestimmt, dass Kraftwerke und Netze, die uns mit Strom versorgen, wieder in die öffentliche Hand zurückkehren.

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Die NATO und die SPD

Die Podiumsdiskussion der Eimsbütteler Nachrichten in der Apostelkirche war außergewöhnlich – in mehrerer Hinsicht: Erstmals waren sieben Kandidat_innen auf dem Podium – auch die Piraten und ein Einzelbewerber waren diesmal dabei. Außerdem war die Veranstaltung sehr gut besucht und professionell moderiert.

Erstmals wurde auch eine wichtige Frage gestellt: „Warum wird DIE LINKE so ausgegrenzt, Herr Annen?“ Weiterlesen

Geht’s noch?

Jetzt schreien die, die für die Schuldenbremse sind, über die Schließung von Kundencentern und Reduzierung der Öffnungszeiten, laut rum. Gehts noch, SPD- und CDU-Abgeordnete und auch einfache Mitglieder? Weiterlesen

Am Mikro

Was sind die Aufgaben der Linken aus gewerkschaftlicher Sicht in diesem Jahr, was sollten die Schwerpunkte sein? Zu dieser Frage fand der erste gewerkschaftspolitische Rat des Parteivorstandes statt. Ort: Frankfurt/Main, Jugendherberge. Weiterlesen

Weder Steinbrück, noch Merkel!

Was zeichnet eine/n gute/n Politiker/in aus? Ehrlichkeit, Glaubwürdigkeit, Überzeugungskraft gehören mit Sicherheit dazu. Weiterlesen

Ende der Entgeltdiskriminierung – Initiative der Linksfraktion

Seit sechs Jahren gilt das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Es soll vor Diskriminierung schützen. Die Erwartungen haben sich nicht erfüllt: Vor allem beim Entgelt werden Frauen und Männer nach wie vor beschämend unterschiedlich behandelt: Der DGB Nord stellte jetzt einen Gender Pay Gap von 28 Prozent fest. Weiterlesen